VerpackV - Verpackungsverordnung

Die deutsche Verpackungsverordnung (VerpackV) wurde im Jahr 1991 von der damaligen Bundesregierung eingebracht und mit Zustimmung des Bundesrates vom Deutschen Bundestag beschlossen. Sie ist wiederholt novelliert und den EU-Maßnahmen angepasst worden. Die Verpackungsverordnung ist Bestandteil des untergesetzlichen Regelwerkes des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.

Ziel der aktuell gültigen Verpackungsverordnung von 1998 ist es, die Umweltbelastungen aus Verpackungsabfällen zu verringern und die Wiederverwendung oder Verwertung von Verpackungen zu fördern. Seit dem 30. Juni 2001 sollen 65% der Verpackungsabfälle (bezogen auf die Masse) verwertet werden; 45% der Verpackungsabfällen sollen stofflich verwertet werden.

Im Bundesgesetzblatt wurde die Fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung veröffentlicht. Diese Novelle der Verpackungsverordnung wurde vom Bundesumweltministerium initiiert und trat im Wesentlichen zum 1. Januar 2009 in Kraft. Hersteller und Vertreiber von Gütern in Verpackungen die bei privaten Endverbrauchern landen, werden künftig verpflichtet, sich am flächendeckenden Rücknahmesystem zu beteiligen. Alle dementsprechenden Verpackungen müssen dann bei einem solchen System lizenziert werden.

Die Wahlmöglichkeit, Verkaufsverpackungen am Ort der Übergabe unentgeltlich zurückzunehmen oder sich an einem dualen System zu beteiligen, entfällt künftig. Dies wird dann nur noch bei gewerblichen Anfallstellen möglich sein.

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